![]() |
ARTECOLOR Die einzigartige Färbecreme mit geringem Ammoniakanteil aus der Serie VITAS profesional cosmetics. Lassen Sie sich begeistern von Glanz und Farbintensität aller 87 Farbnuancen. |
|
|
HAIRLIVE Styling-Serie Die komplette Styling-Serie HAIRLIVE bietet für jeden Trendkopf das richtige Produkt: ob Styling-Wax, Glanz-Spray oder das ganz normale Haarspray. Coiffeurexklusives Styling in Perfektion mit HAIRLIVE |
![]() |
Wissen für den Salon-Erfolg Erfahren Sie mehr über die Neukundengewinnung mit gezielten Aktionen und Konzepten. Melden Sie sich jetzt an. |
![]() |
LOGO-ENTWICKLUNG |
Telefon: +49 (0)2362 9926 0
Telefax: +49 (0)2362 992648
E-Mail: info@ip-wm.de
Internet: www.ip-wm.de
Geschäftsführerin: Lurdes Sartory
Bankverbindung:
Konto-Nr.: 164394800
BLZ: 42662320
Bank: Volksbank Dorsten eG
Steuernummer: 359/5912/0064 – FA Marl
EU-USt.-ID:
DE 153314530
HRB Amtsgericht Gelsenkirchen 6752
Journalistisch-redaktionelle Verantwortung
IP Wellness und Marketing GmbH, Ostwall 30, 46282 Dorsten
Ansprechpartner: Geschäftsführerin Lurdes Sartory
Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrem Wissen und Ihrer
Einwilligung erhoben. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich
Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen
Daten. Wenden Sie sich dazu bitte an: Geschäftsführerin
Lurdes Sartory
Keine Haftung
Die Inhalte dieses Webprojektes wurden sorgfältig geprüft
und nach bestem Wissen erstellt. Aber für die hier
dargebotenen Informationen wird kein Anspruch auf
Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit
erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen
werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser
Website oder deren Gebrauch entstehen.
Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer
Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend
per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft
werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die
zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den
Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht
dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische
Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals
fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen
verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form
wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir
unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene,
ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne
Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen
oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt
bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden,
ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines
Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines
Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen
Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder
mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen §
13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als
beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere
einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder,
sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht
darstellen.
Unser Angebot enthält Links
zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen
Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte
auch keine Haftung übernehmen, da wir die Übermittlung der
Informationen nicht veranlasst, den Adressaten der
übermittelten Information nicht ausgewählt und die
übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert
haben und dies auch nicht können. Für die Inhalte der
verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder
Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten
wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche
Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum
Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente
inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne
konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht
zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden
wir derartige Links umgehend entfernen.
Sofern vom Adressaten der angeklickten Zielseite Cookies
oder andere aktiven Steuerelement auf Ihren Computer geladen
werden sind wir dafür nicht rechtlich verantwortlich. Zur
Nutzung solcher Dateien und der darauf gespeicherten
Informationen durch die Adressaten der angeklickten
Zielseite lesen Sie bitte deren Datenschutzerklärungen.
§ 1 Vertragsabschluss
Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Sie werden vom Besteller mit
Auftragserteilung anerkannt und sind für die Dauer der
Geschäftsbeziehungen bindend. Unsere Angebote sind
freibleibend. Der Besteller ist an seinen Auftrag gebunden.
Der Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen
Auftragsbestätigung (z. B. E-Mail) und entsprechend deren
Inhalt oder durch Lieferung bzw. durch Leistung zustande.
Zusicherungen, Nebenansprachen und Änderungen des Vertrages
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die
Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der
bestellten Waren.
§ 2 Auftragsbearbeitung für Logoentwicklungen und
Marketing-Pakete
(1) Bei Gestaltung eines Logos gehen nach Fertigstellung,
Abnahme und Zahlung der gesamten Vergütung natürlich
sämtliche Nutzungsrechte auf den Kunden über. Sollte der
Kunde bereits konkrete Vorstellungen darstellen, wird anhand
dieser Vorstellung ein Entwurf gefertigt, ansonsten wird
frei gestaltet.
(2) Gestellte Termine sind keine Fixtermine, werden jedoch
nach Möglichkeit immer eingehalten. Dies gilt insbesondere,
wenn die Auftragnehmerin für die Organisation des Drucks
beauftragt wurde und es wider Erwarten in der Druckerei
länger dauert als angegeben. Hierfür trägt die
Auftragnehmerin keine Verantwortung. Bei Überschreiten der
Lieferzeit hat der Auftraggeber kein Anrecht auf Rücktritt,
Verzugsstrafen oder Schadenersatz. (3) Für Farbabweichungen
im Druck übernimmt die Auftragnehmerin keine Verantwortung,
es wird die Entwurfsversion in den Druck gegeben, von der
der Auftraggeber zuvor einen Korrekturausdruck bzw. PDF zur
Ansicht erhalten hat. Die Begutachtung von Korrekturabzügen
sowie die schriftliche oder fernmündliche
Produktionsfreigabe durch den Auftraggeber entbindet die
Auftragnehmerin von jeder Verantwortung für spätere Fehler.
Zur Erstellung eines Proofs vor Drucklegung wird
ausdrücklich geraten, wenn der Druckauftrag durch den
Auftraggeber in Eigenregie vergeben wird. (4) Kostenlose
Testarbeiten zur Prüfung der Arbeitsqualität der
Auftragnehmerin sind grundsätzlich
nicht möglich.
§ 2.1 Bereitstellung von Unterlagen für Logoentwicklungen
und Marketing-Pakete
(1) Für die frühzeitige, einwandfreie Lieferung der zu
Produktion benötigten Unterlagen (Schriften, Grafik-Dateien,
Fotografien, Zeichnungen, o. ä.) ist der Auftraggeber
alleinig verantwortlich. Die Anlieferung hat grundsätzlich
nach Vorgaben der Auftragnehmerin zu erfolgen. Verbindliche
Liefertermine und Abwicklungszeiträume treten erst mit dem
Tag in Kraft, an dem die Unterlagen beim Auftragnehmer
eingehen. Entsprechen die vom Auftraggeber gelieferten
Unterlagen nicht den vom Auftraggeber angegebenen Vorgaben,
ist der Auftraggeber verpflichtet, die korrekten Unterlagen
nachzureichen. Bei kleinen Abweichungen von den Vorgaben
kann nach Absprache mit dem Auftraggeber die Auftragnehmerin
die Unterlagen für die erforderlichen Arbeiten verändern.
(2) Ist der Auftraggeber nicht in der Lage, erforderliche
Unterlagen nach den Vorgaben der Auftragnehmerin zu
erbringen, können qualitative Einbußen entstehen, die nicht
von der Auftragnehmerin zu verantworten sind. Druckvorstufen
(digitaler Korrekturabzug) werden via Email versandt und
sind vom Auftraggeber umgehend zu prüfen. Der Auftragnehmer
berücksichtigt alle Korrekturen, die innerhalb einer
gesetzten Frist schriftlich eintreffen. Treffen vor Ablauf
der Frist keine Korrekturwünsche ein, gilt die Druckvorstufe
damit als vom Auftraggeber freigegeben. Nachträgliche
Änderungen bedürfen ebenfalls der Schriftform und werden
separat nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt. (3) Die
Gefahr eventueller Druckfehler geht nach Freigabe der
Druckvorstufe an den Auftraggeber über. Die Auftragnehmerin
übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung
gestellten Materialien. Die Auftragnehmerin geht davon aus,
dass der Auftraggeber die überlassenen Materialien auf ihre
inhaltliche Richtigkeit überprüft hat. Für
Rechtschreibfehler nach Freigabe übernimmt die
Auftragnehmerin keinerlei Verantwortung. Der Auftraggeber
ist verantwortlich für das Korrekturlesen.
§ 3 Preise
Unsere Preise verstehen sich in Euro ohne Montage-,
Verpackungs- und Versandkosten, zzgl. der gesetzlichen MwSt.
Berechnet wird der am Tage der Lieferung gültige
Listenpreis.
§ 4 Lieferung und Zahlung
§ 4.1 Lieferung
(1) Lieferfristen sind unverbindlich. Teillieferungen sind
zulässig. Unvorhergesehne Lieferungshindernisse berechtigen
uns, die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben.
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Vor
Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich
Verzugszinsen und bei Überschreitung des festgelegten
Kreditlimits sind wir zur weiteren Lieferung aus etwaigen
laufenden Verträgen nicht verpflichtet. (2) Die Wahl des
Transportweges und des Transportmittels bleibt der
Auftragnehmerin vorbehalten. Der Transport erfolgt auf
Rechnung und Gefahr des Käufers, falls nichts anderes
vereinbart ist. (3) Für Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o.
ä., hat die Auftragnehmerin nicht einzustehen. In einem
solchen Fall ist die Auftragnehmerin berechtigt, durch
schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der
Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie
einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben
oder nach unserer Wahl, wegen des noch nicht erfüllten Teils
der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4.2 Zahlung
(1) Der Rechnungsbetrag ist spätestens 30 Tage nach
Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig. Ein Skontoabzug ist
nur innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen zulässig und
nur dann, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich
vereinbart wurde. Eine Zurückhaltung von Zahlungen oder eine
Aufrechnung seitens des Käufers mit Gegenansprüchen ist
nicht statthaft. (2) Die Auftragnehmerin akzeptiert als
Zahlungsmöglichkeiten Barzahlung und Überweisungen.
Entstehende Kosten für Überweisungen aus dem Ausland trägt
der Auftraggeber. Eine Rückerstattung des Kaufpreises bei
Nicht-Gefallen im Speziellen von produzierten
Marketingprodukten (Print, Werbeanlagen etc.) ist nicht
möglich. (3) Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der
Forderung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei
Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung
weiterer Ansprüche, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem
jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu entrichten. (4) Ist
der Käufer mit der Zahlung der Rechnung in Verzug geraten
oder haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich
verschlechtert, so werden seine sämtlichen Verbindlichkeiten
sofort fällig; dies gilt auch für den Saldo jedes für den
Kunden geführten Kontokorrents.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Rechnungsbetrages Eigentum der Auftragnehmerin. Der
Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle
Forderungen, die die Auftragnehmerin gegen den Käufer im
Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt.
§ 6 Rückgaberecht und Korrekturen / Abnahme /
Beanstandungen
§ 6.1 Rückgaberecht
Von uns gelieferte Ware wird nur nach vorheriger
schriftlicher Zustimmung zurückgenommen. Die Ware muss sich
in einem einwandfreien Zustand befinden und uns frei von
allen Transport- und Transportversicherungskosten erreichen.
Zurückgenommene Ware wird abzüglich 10% für die
Bearbeitungs- und Lagerumschlagkosten gutgeschrieben. Bei
von uns zu vertretenden Rücknahmen tragen wir die
Transportkosten und das Transportrisiko nur dann, wenn der
Käufer uns mit der Abholung beauftragt und für eine
ordnungsgemäße Verladung Sorge trägt.
§ 6.2 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen von
Marketingentwicklungen
(1) Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für
mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine
Haftung übernommen werden.
(2) Die Abnahme erfolgt
schriftlich via Fax oder E-Mail durch einen Freigabevermerk.
Geht in einer Frist von 7 Tagen nach Übergabe der
Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge
ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als
abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen
diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten
rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine
Vorlaufzeit von zwei Wochen. (3) Eventuelle Beanstandungen
haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu
erfolgen.
§ 7 Widerrufsrecht
Ein uneingeschränktes Widerrufsrecht besteht innerhalb von
14 Tagen nach Auftragstellung (gemäß § 312 d, 2
Fernabsatzgesetz). Hierzu genügt ein schriftlicher Widerruf
per Post oder Mail (siehe Kontakt). Die Auftragnehmerin
behält sich vor, für die bereits geleistete Arbeit eine
Entschädigung zu verlangen, deren Höhe natürlich je nach
Auftrag realistisch abgewogen werden muss.
§ 8 Gewährleistungspflicht
§ 8.1 Gewährleistungspflicht der Auftragnehmerin
Die Auftragnehmerin leistet Gewähr für diejenigen
Gegenstände, die wegen fehlerhaften Materials oder
mangelhafter Ausführung unbrauchbar oder in ihrer
Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind. Für Schäden,
die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder
Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafte Montage bzw.
Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte sowie auf
natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, können wir keine
Gewährleistung übernehmen. Zumutbare Abweichungen in
Modellen, Maßen, Farben sowie Änderungen zur Anpassung an
den neusten Stand der Technik und Produktion bleiben
ausdrücklich vorbehalten.
§ 8.2 Gewährleistungspflicht des Auftraggebers
(1) Der Auftragnehmer übernimmt in keinem Fall die Gewähr
für die vom Auftraggeber angestrebten Verwendungszwecke.
Alleinig der Auftraggeber ist verantwortlich für die Eignung
der vom Auftraggeber erbrachten Leistungen für seine Zwecke.
Im Zweifelsfall muss der Auftraggeber die Eignung anhand von
z.B. Testdrucken oder -produktionen überprüfen. (2) Der
Auftraggeber sichert mit der Auftragsvergabe zu, jegliche
Rechte Dritter nicht zu verletzten. Weiterhin verpflichtet
sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von allen
wettbewerbsrechtlichen, namens- und markenrechtlichen
Ansprüchen Dritter freizustellen.
(3) Nach Übergabe der Arbeiten und der Urheberrechte trägt
der Auftraggeber die alleinige, ausschließliche
Verantwortung und Haftung. Die von der Auftragnehmerin
erbrachten Dienstleistungen werden nach besten Wissen und
Gewissen erbracht, müssen jedoch im Zweifelsfall vom
Auftraggeber marken- oder urheberrechtlich überprüft werden.
(4) Die Auftragnehmerin kann keine Gewährleistung auf druck-
und dateitechnische Farbabweichungen übernehmen.
Insbesondere zwischen RGB und CMYK-Daten können
Farbunterschiede sowohl am Monitor, als auch bei
Druckergebnissen vorkommen. (5) Bei geliefertem Bildmaterial
hat der Auftraggeber Sorge dafür zu tragen, dass dieses
nicht anderweitig urheberrechtlich geschützt ist und eine
Verwendung verboten ist. Sollte der Auftragnehmerin
vorsätzlich und wissentlich urheberrechtlich geschütztes
Material zur Bearbeitung gegeben werden, trifft diese keine
Schuld an ggf. folgenden Regressansprüchen der Urheber. (6)
Markenrechtsrecherche beim Logodesign ist nicht Bestandteil
einer Beauftragung der Auftragnehmerin. Eine eventuell
gewünschte Markenanmeldung muss der Auftraggeber selbst und
auf eigene Kosten durchführen. Die Auftragnehmerin weist
jedoch darauf hin, dass nicht jedes Logo weltweit
registriert ist, sodass immer die Möglichkeit ähnlicher
Elemente bestehen kann, auch wenn dies nicht so beabsichtigt
wurde.
(7) Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber
zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung
erforderlich sind, werden die entstehenden Kosten und Spesen
gesondert berechnet.
§ 8.3 Mängel
Erkennbare Mängel sind spätestens innerhalb von 10 Tagen
nach Übergabe bzw. Erhalt eines gedruckten gestalteten
Erzeugnisses oder Erhalt der bestellten Produkte schriftlich
unter genauer Bezeichnung der Beanstandung zu rügen. Zur
Fristwahrung bei der Mängelrüge genügt die rechtzeitige
Absendung der Mängelanzeige. Zeigt sich ein Mangel später,
so muss unverzüglich nach der Entdeckung gerügt werden.
Ungeachtet der Mängelrüge ist die Ware anzunehmen und
sachgemäß zu lagern. Es ist uns Gelegenheit zu geben, die
beanstandete Ware zu besichtigen. Bei berechtigten
Mängelrügen steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl
entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter
Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in
angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten.
Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund,
sind ausgeschlossen. Rücksendungen sind ohne vorherige
gegenseitige Absprache nicht statthaft. Bei berechtigten
Beanstandungen erfolgt nach Wahl der Auftragnehmerin
innerhalb angemessener Frist eine kostenlose Nachbesserung
bzw. Ersatzlieferung. Soweit diese Maßnahmen die Reklamation
beseitigen, sind Wandlungs- oder Minderungsansprüche sowie
das Recht zum Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Eine
Haftung für jegliche Art von Mangelfolgeschäden ist
ausgeschlossen, sofern der Auftragnehmerin nicht Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Der
Auftraggeber ist hierbei zum Nachweis verpflichtet.
§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrecht
(1) Alle durch die Auftragnehmerin gestalteten Objekte
unterliegen ihrem Urheberrecht. Der Auftraggeber erwirbt
lediglich das volle Nutzungsrecht nach vollständigem
Rechnungsausgleich. Unberührt hiervon sind bloße
Reinzeichnungen/grafische Umsetzungen die ohne
gestalterisches Zutun der Auftragnehmerin auf Basis einer zu
100% fertigen Vorlage des Auftraggebers umgesetzt werden.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung dürfen die durch die
Auftragnehmerin gestalteten Erzeugnisse nicht durch den
Auftraggeber verwendet werden, bei Zuwiderhandlung wird die
Auftragnehmerin die nötigen rechtlichen Schritte einleiten
und ggf. eine Unterlassungsaufforderung erwirken.
§ 10 Datenschutz
Die IP Wellness & Marketing GmbH verpflichtet sich, die
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Die
IP Wellness & Marketing GmbH wahrt den Grundsatz,
personenbezogene Daten nicht zu verkaufen, zu vermieten oder
auf andere Weise verfügbar zu machen. Ausnahmsweise ist es
erforderlich, dass die IP Wellness & Marketing GmbH
personenbezogene Daten an Dritte, wie die interpartner
Sartory GmbH weitergibt, um Aufträge, wie Bestellungen,
abwickeln zu können. Die IP Wellness & Marketing GmbH
versichert, dass diese Daten mit Sorgfalt behandelt und nur
für den Zweck des Auftrages genutzt werden.
§ 11 Haftungsbeschränkungen
(1) Die IP Wellness & Marketing GmbH haftet nicht für
Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind. Insbesondere haftet die IP Wellness & Marketing GmbH
nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden. Sowie die Haftung der IP Wellness &
Marketing GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen. Diese
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden
vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch eine schuldhafte
Verletzung von Kardinalpflichten verursacht worden ist. (2)
Sofern die IP Wellness & Marketing GmbH fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht
für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden
beschränkt.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussbedingungen
Erfüllungsort ist Dorsten. Wenn die Besteller Kaufleute,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, gilt als
Gerichtsstand das Amtsgericht Dorsten oder Landgericht Essen
für alle Vertragspartner. Das gleiche gilt, wenn im
Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthaltsort des Bestellers unbekannt ist. Sollte eine
oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein
oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht betroffen. Anstelle der unwirksamen
Bestimmungen tritt diejenige gesetzliche Regelung, die den
mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen
Zweck soweit wie möglich verwirklicht. Das gleiche gilt für
eventuelle Regelungslücken. Im Übrigen gilt
ausschließlich deutsches Recht.
Download